In Berlin loten Linke, Grüne und SPD aus, ob sie gemeinsam regieren könnten. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, sieht die Bedingungen für Sondierungen beim Thema Antisemitismus noch nicht erfüllt.

  • SapphireSphinx@feddit.orgOP
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    16 days ago

    Sorry, ich hab mir die Stelle angehört. Sie bläst bewusst ins gleiche Horn wie die CxU.

    “Also, ich finde es absolut richtig, dass unsere Grünen in Berlin gesagt haben, dass sind noch keine Sondierungen sondern die Grundbedingung davon, um überhaupt in Sondierungen einzusteigen ist, dass man eine Klarheit hinkriegt, von den Linken, beim Thema Antisemitismus. Das ist ein erhebliches Problem was es in Teilen der Linken in Berlin gibt. Das sind keine Einzelfälle, das ist ein strukturelles Problem und wenn die Linke nicht deutlich macht, dass sie wirklich mit aller Entschlossenheit und aller Härte auch dagegen vorgeht, dann kann es diese Gespräche aus unserer Sicht nicht geben.”

    Was ist das für ein Müll? Wenn sie sich nicht auskennt, wie du schreibst, einfach mal die Klappe oder den Ball flach halten. Wir haben von verschiedensten Leuten (inkl. aus der Antisemitismus-Forschung) gehört, dass es in der Linken nicht mehr (und leider auch nicht weniger) Antisemitismus gibt als in den anderen Parteien. Die grüne Trulla kaut da 1:1 CxU-Thesen runter.

    Die Historikerin Stefanie Schüler-Springorum hält die heftige Debatte über Antisemitismus in der Linkspartei nach deren Wahlsieg in Berlin für überzogen. „Antisemitismus gibt es in allen Parteien“, sagte die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. „Dass es sich im Moment auf die Linke fokussiert, hat nicht zuletzt mit dem Hamas-Überfall 2023 auf Israel und dem folgenden Gaza-Krieg zu tun.“

    Die Linke habe sich als Partei in der jüngeren Vergangenheit immer wieder klar gegen Antisemitismus positioniert, und zwar auf Landes- wie auf Bundesebene. Sie habe dabei auch keine Konflikte gescheut. „Die Berliner Spitzenkandidatin Elif Eralp hat im Mai ein überzeugendes Fünf-Punkte-Programm gegen Antisemitismus vorgelegt, das man zunächst einmal zur Kenntnis nehmen sollte“, so Schüler-Springorum.

    „Ich sehe hier eine überzogene Diskussion, bei der es offensichtlich auch darum geht, die Regierungsbildung in Berlin zu beeinflussen“, meinte sie. „Es ist aus meiner Sicht jedoch gefährlich, das Thema Antisemitismus in dieser Weise zu instrumentalisieren.“

    https://www.n-tv.de/politik/Droege-sieht-bei-Linken-Voraussetzungen-fuer-Koalition-nicht-erfuellt-id31368578.html