Zudem solle ein Gremium auf Bundesebene eingerichtet werden, um Rechtsbrüche und Rechtsbeugung zu dokumentieren. Eine rot-grün-rote Koalition wäre ein „Kulturbruch“, der eine gesellschaftliche Ächtung erfordere, heißt es in dem Antrag weiter.
lol… ihr wollt euch, und euren Elternverband von Korrupten Leuten, ernsthaft selbst in den Fuß schießen?
War da nicht etwas mit Dobrindt und den Grenzkontrollen, bei denen jedes Gericht gesagt hat sie seien rechtswidrig aber das BMI macht einfach weiter weil eInZeLfAlLeNtScHeIdUnG
lol… ihr wollt euch, und euren Elternverband von Korrupten Leuten, ernsthaft selbst in den Fuß schießen?
Wenn das der Hügel ist, auf dem sie sterben wollen, bitte.
War da nicht etwas mit Dobrindt und den Grenzkontrollen, bei denen jedes Gericht gesagt hat sie seien rechtswidrig aber das BMI macht einfach weiter weil eInZeLfAlLeNtScHeIdUnG
Exakt.
Vor allem fordern sie das nicht bei der AFD in SA!
Nein nein, es geht ja nur um Rechtsbrüche von Linken.