Planlos, unwirtschaftlich, ohne nachhaltige Wirkung: Der Bundesrechnungshof kritisiert Spahns Gesundheitspolitik massiv. Wir veröffentlichen den Bericht.
Der Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist ein Meister politischer Kommunikation. Egal zu welchem Thema, Spahn hat eine knackige Forderung parat. Was würde er wohl fordern, wenn ein Oppositionspolitiker für die Verschwendung von Milliarden Euro verantwortlich ist?
Die Meldungen über Spahns Zeit als Gesundheitsminister reißen derzeit nicht ab. Ob der milliardenschwere Fehlkauf von Masken in der Corona-Zeit oder eine verfehlte Krankenhaus-Politik – offenbar kosteten Spahns Fehlentscheidungen den Bundeshaushalt Milliarden Euro. Wir veröffentlichen jetzt einen Bericht des Bundesrechnungshofs dazu, der in ungewohnt deutlichen Worten Spahn kritisiert. Der Spiegel hatte zuerst darüber berichtet, das Dokument aber nicht veröffentlicht.
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Die Maßnahme habe „sich auf keine validen Belastungsdaten“ gestützt, hatten „keine nachhaltige Wirkung“ und „war unwirtschaftlich“, schreibt der Rechnungshof. Sie sei „planlos und abgekoppelt von den tatsächlichen Bedarfen“ erfolgt.
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Davon abgesehen das absurdesten ist ja, das diese Masken vernichtet werden. Eine sinnvolle Maßnahme wäre das kostenlose abgeben gewesen oder Krankenhäusern zur Verfügung stellen kostenlos. Waren ja schon bezahlt. Hätten wir wenigstens was bekommen für unser Geld.
Na ja immerhin hatte Spahn ja die Idee zumindest qualitativ minderwertige und weit überlagerte Masken an Obdachlose abzugeben. Wollte irgendwie auch keiner.