SPD-Rechtspolitiker werfen der AfD vor, die Grundwerte der Verfassung zu attackieren. In einer gemeinsamen Erklärung drängen Bundestags- und Landtagsabgeordnete darauf, ein Verbotsverfahren gegen die Partei zu prüfen.
ich verstehe deinen einwand. die linke war nur ein beispiel weil die von programm her eh nur noch wie die grünen vor einigen jahren agiert.
es geht eher den fall wenn eine partei die eine richtige arbeiterbewegung in die wege leitet und das deutsche kapital sich bedroht fühlt.
hat sich ja schon mit dem verbot der dkp gezeigt.
der “politischen mitte” ist alles ein dorn im auge was das gleichgewicht von unterdrücker und unterdrückten in der brd zugunsten der unterdrückten umkehrt.
schon jetzt werden auch linke akteure wie z.b. bei der linksjugend solid vom bayrischen verfassungsschutz beobachtet und dürfen teilweise nicht als lehrer arbeiten.
der verfassungsschutz malt sich die welt, wie soirihm gefällt. in berlin fiel kürzlich ein urteil und ein lesekreis wurde verboten. warum? weil sie “die diktatur des proletariats” forderten - diese wortwahl schien nicht im einklang mit der “freiheitlich demokratischen grundordnung” zu stehen.
ich sehe einfach die gefahr dass die linke basis sich durch unterstützung des parteiverbots selbst auf die zielscheibe setzt, während am ende alle afd akteure einfach zur cdu überschwappen.
Die KPD wurde 1952 verboten. Die DPK existiert nach wie vor.
der “politischen mitte” ist alles ein dorn im auge was das gleichgewicht von unterdrücker und unterdrückten in der brd zugunsten der unterdrückten umkehrt.
Und der Beweis dafür, dass die politische Mitte von Heute daraus ein Parteiverbot strickt, ist das 1952 eine Partei verboten wurde, die den “Sturz des Adenauer-Regimes” und den Sozialismus forderte und gleichzeitig der Auffassung war, dass es "keinen friedlichen Weg zum Sozialismus“ gab.
Bei allem Misstrauen, das ich den Steigbügelhaltern der Union entgegen bringe, das grenzt schon an Geschichtsklitterung.
Solange die Linke nicht zur gewaltsamen Revolution aufruft, sehe ich nicht wo ein Verbot herkommen soll.
Auf keinen Fall ist diese Opferhaltung Grund, den Faschisten irgendeine Art fehlgeleiteter Solidarität entgegen zu bringen.
ich verstehe deinen einwand. die linke war nur ein beispiel weil die von programm her eh nur noch wie die grünen vor einigen jahren agiert.
es geht eher den fall wenn eine partei die eine richtige arbeiterbewegung in die wege leitet und das deutsche kapital sich bedroht fühlt.
hat sich ja schon mit dem verbot der dkp gezeigt.
der “politischen mitte” ist alles ein dorn im auge was das gleichgewicht von unterdrücker und unterdrückten in der brd zugunsten der unterdrückten umkehrt.
schon jetzt werden auch linke akteure wie z.b. bei der linksjugend solid vom bayrischen verfassungsschutz beobachtet und dürfen teilweise nicht als lehrer arbeiten.
der verfassungsschutz malt sich die welt, wie soirihm gefällt. in berlin fiel kürzlich ein urteil und ein lesekreis wurde verboten. warum? weil sie “die diktatur des proletariats” forderten - diese wortwahl schien nicht im einklang mit der “freiheitlich demokratischen grundordnung” zu stehen.
ich sehe einfach die gefahr dass die linke basis sich durch unterstützung des parteiverbots selbst auf die zielscheibe setzt, während am ende alle afd akteure einfach zur cdu überschwappen.
Die KPD wurde 1952 verboten. Die DPK existiert nach wie vor.
Und der Beweis dafür, dass die politische Mitte von Heute daraus ein Parteiverbot strickt, ist das 1952 eine Partei verboten wurde, die den “Sturz des Adenauer-Regimes” und den Sozialismus forderte und gleichzeitig der Auffassung war, dass es "keinen friedlichen Weg zum Sozialismus“ gab.
Bei allem Misstrauen, das ich den Steigbügelhaltern der Union entgegen bringe, das grenzt schon an Geschichtsklitterung.
Solange die Linke nicht zur gewaltsamen Revolution aufruft, sehe ich nicht wo ein Verbot herkommen soll.
Auf keinen Fall ist diese Opferhaltung Grund, den Faschisten irgendeine Art fehlgeleiteter Solidarität entgegen zu bringen.
dann habe ich etwas hausaufgaben zu erledigen :) danke für die stichpunkte ich werde reinrecherchieren