Auf über 1000 Seiten begründet der Verfassungsschutz seine AfD-Einstufung. Das Gutachten wird unter Verschluss gehalten. Nun wurde ein Auszug geleakt – mit brisantem Inhalt.
Auf über 1000 Seiten begründet der Verfassungsschutz seine AfD-Einstufung. Das Gutachten wird unter Verschluss gehalten. Nun wurde ein Auszug geleakt – mit brisantem Inhalt.
Das diese Begründung überhaupt geheim ist, ist absolut unverständlich. Wenn der Verfassungsschutz auf gut 1000 Seiten der festen Ansicht ist, dass die AFD gesichert rechtsextrem ist, dann sollten alle das auch nachlesen können.
Habe mich bisher NULL eingelesen, deshalb Hinweis, dass das hier ein absoluter Laienbeitrag ist.
Aber ich denke mal, dass in diesen 1000 Seiten auch Namen von Quellen auftreten könnten und ähnliche ggf. geheime Informationen anderer Behörden usw usw. Aber in vernünftig(!) geschwärzt würde ich mir durchaus wünschen, dass der demnächst zur Verfügung stünde.
Eine Veröffentlichung ist bislang anscheinend nicht geplant, netzpolitik wird das hoffentlich regeln.