Im Moment sieht es danach aus, dass sie durchaus die größte Partei sein könnte, bei der nächsten Bundestagswahl. Stellt sie dann automatisch den neue BundeskanzlerIn? Was passiert, wenn keiner andere Partei an eine Koalition teilnehmen möchte? Ist eine Minderheitsregierung eine Option, oder wird es dann Neuwahlen geben?

  • trollercoaster@sh.itjust.works
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    1 month ago

    Bei der Rückgratlosigkeit und Machtgeilheit unserer politischen Kaste wird bestimmt eine der etablierten Parteien die “Regierungsverantwortung” überhnehmen und mit den Nazis koalieren. Minderheitsregierungen wären in der Vergangenheit schon öfter möglich und sinnvoll gewesen, aber in der jüngeren Vergangenheit fehlte den Akteuren das Rückgrat und Verantwortungsbewusstsein dafür.

    Das wird so laufen wie in der Endphase der Weimarer Republik. Ein paar Jahre lang alle paar Tage neue Koalitionen und/oder Neuwahlen, bis dann jemand mit den Nazis gemeinsame Sache macht und sie in die Regierung bringt. Dieser Jemand wird sehr wahrscheinlich die Partei sein, die sich selbst als “konservativ” bezeichnet. Geschichte wiederholt sich.

    • notsosure@sh.itjust.works
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      1 month ago

      Danke für die Antwort, ich kann dem meisten zustimmen. Aber wenn ich deine erste Aussage betrachte: Wenn du so unzufrieden mit unseren aktuellen Politikern bist, was tust du persönlich, um die Situation zu verbessern? Hast du schon darüber nachgedacht, einer Partei beizutreten (um von innen etwas zu ändern), oder bist du in pro-demokratischen Vereinen aktiv? (Nur aus Neugier gefragt).

      • trollercoaster@sh.itjust.works
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        1 month ago

        Innerhalb von Parteien lässt sich nichts ändern, die sind von oben bis unten verrottet. Da kommt man nur mit Arschkriecherei, Vetternwirtschaft und Korruption irgendwo hin.

        Und meine Erfahrung mit nichtparteilichen politischen Vereinen und Bewegungen ist bis jetzt ist, dass da, sobald die groß genug sind, um langsam in die Richtung zu gehen, dass sie was ändern können, die ganzen Möchtegernpolitiker mit ihrer formalistischen Greminenscheißerei, Arschkriecherei und Vetternwirtschaft ankommen und das Ganze lähmen. Gerade im linken Spektrum ist dabei dann oft identitätspolitische Opfer- und Befindlichkeitsolympiade angesagt, die das ursprüngliche Anliegen der Organisation einfach verdrängt.

        • notsosure@sh.itjust.works
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          1 month ago

          Aber was machst du dann? Einfach zuschauen und ein paar Kommentare auf sozialer Plattformen abgeben, bringt doch Nix? Sollte man nicht die Welt verbessern, indem man mit Begeisterung und Optimismus bei sich anfängt?

          • trollercoaster@sh.itjust.works
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            1 month ago

            Begeisterung

            Hab ich noch, aber ich vermeide es, diese in politische Organisationen zu stecken. Dafür bin ich zu alt und hab schon zu oft gesehen, wie das läuft.

            Optimismus

            Ohne eine realistisch begründete Annahme, dass sich was zum Besseren ändern wird, verarscht man sich damit nur selbst.

  • killingspark@feddit.org
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    1 month ago

    Wenn ich das richtig verstehe gibts erstmal zwei Wahlgänge bei der Bundeskanzler mit >50% gewählt werden muss. Wenn das kein Kandidat hin bekommt dann geht im dritten Durchgang einfache Mehrheit.

    Dabei können sich natürlich trotzdem Parteien zusammen tun um den afd Kandidaten zu verhindern, egal ob danach koaliert wird oder nicht und egal ob das mehr als 50% sind, Hauptsache mehr als die afd.

    Der gewählte Kandidat muss vom Bundespräsident danach noch ernannt werden. Bei absoluter Mehrheit gibts da auch keine alternative, bei einfacher Mehrheit kann er ernennen oder den Bundestag auflösen und damit Neuwahlen erzwingen.

  • Elchi@feddit.org
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    1 month ago

    Was passieren wird ist, dass “jemand” dann eben braune Eier leckt.

  • Majoran@feddit.org
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    1 month ago

    Man kann spekulieren, dass die Partei, sobald sie einmal wirkliche Regierungsverantwortung hat, sich ganz schnell selber zerlegt, sobald sie merken, dass sie davon total überfordert sind. Das wäre nichtmal unüblich und ist etwas, was mit der FPÖ in Österreich oder Vlams Blok in Belgien passiert ist. Andererseits zeigt ja auch die USA, dass Regierungstauglichkeit mittlerweile nicht mehr der Maßstab sein muss, um an der Macht bleiben zu können.

  • rumschlumpel@feddit.org
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    1 month ago

    Schau dir mal die ganzen Bundesländer an, in der die AfD bereits als stärkste Partei aus Landtagswahlen hervorgegangen ist. Kein einziges AfD-Ministerpräsidenty, und das obwohl die CDU dort oft besonders rechts ist im Vergleich zu Ländern ohne relativer AfD-Mehrheit. Es kann natürlich sein, dass sich das irgendwann ändert, aber grundsätzlich ist es am wahrscheinlichsten, dass es auf Bundesebene genauso ablaufen wird. Auch wenn viele in der CxU schon ziemlich Bock hätten.

  • Ontimp@feddit.org
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    1 month ago

    Per Konvention wird die größte Fraktion im Bundestag vom Bundespräsidenten um die Bildung einer Regierungskoalition gebeten - aber einen Anspruch auf das Kanzleramt gibt es nicht. Wenn did AfD damit scheitern würde, muss sich der Rest zusammen raufen. Es würde auf jeden Fall eine kompliziertere und langwierige Regierungsbildung nach sich ziehen.

    • Tiefkuehlkost@feddit.org
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      1 month ago

      Du bist aber ganz schön optimistisch das die Brandmauer der CDU hällt. Ich halte schwarz blau leider für nicht alzu unrealistisch.

        • Cliff@feddit.org
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          1 month ago

          Du hörst dir freiwillig AfD nahe Podcasts an? Also ich für meine Teil behalte mein Essen ja lieber im Magen.

            • kwomp2@sh.itjust.works
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              1 month ago

              ITT: Reflexhate der m.E. bei näherem Hinsehen unproduktiv ist.

              Die beste Kritik ist eigentlich immer immanente Kritik. Also eine die erklären kann, wieso eine Meinung ihren eigenen menschlichen Ansprüchen nicht gerecht wird.

              Natürlich gibt es z.B. angesichts AfD Ideologie genauso die Möglichkeit, bestimmte Ansprüche abzulehnen (z.b. “deutsche zuerst”). Das ist auch gut und wichtig und auch relativ leicht, von intellektuelle challenge her.

              Die andere Kritik-Herangehensweise wäre, Ansprüche, mit denen man eigentlich etwas anfangen kann, zu besprechen (z.B. “wir dürfen uns nicht weiter verarschen lassen”).

              Das ist halt insofern viel geiler, als das man dabei an seinem Gegenüber als menschlich festhält. 1. Empathie ist extrem mächtig, wenn du jemanden überzeugen willst. Wer dich aufregt, hat auch ein echtes Problem, auch wenn es völlig falsch interpretiert wird. 2. Muss man als [linke, emanzipatorisch, progressiv, whatever] ja sowieso eine Art “Reintegration” dieser ~30% anzielen, die gerade nur Scheiße bauen. 3. Wächst die Qualität der eigenen Ideologie viel stärker, weil man ja lernt, seine Argumente auch weiter entfernt von der eigenen Meinung anzuschließen, bzw. herzuleiten.

              Tldr: Mit AfD Satire viben muss nichts Schlechtes sein lol