War nicht mal die Argumentation das die AfD zu klein wäre um sie zu verbieten. Jetzt heißt es sie ist zu groß um sie zu verbieten. Was ist den Sweetspot wo man Parteien verbieten kann wenn sie Verfassungsfeindlich sind?
Im Bereich 19,33% bis 19,45%
Exakt sobald Sie 18,88% erreicht haben
Zwischen 13,3333333333333333333333% und 13,3333333333333333333334% davor sind sie zu klein, danach zu groß. Also zumindest wohl wenn man bestimmte Politiker fragt. Der facto also nie. Ist dann eben dumm.
Es war die NPD, die zu klein zu verbieten war.
Nein die NPD konnte damals wegen der starken Unterwanderung durch den Verfassungsschutz nicht verboten werden.
Ah, die gleiche Argumentation wie beim Klimawandel !
- Problem? Wo gibt es hier ein Problem?
- Zu spät! Da kann man nichts mehr machen!!
Doch. Doch, das geht.
Hätte er das bloß damals den deutschen Widerstandskämpfern im NS Staat gesagt, dann wär das alles kein Problem gewesen.
Verdammt nochmal… Nazis bleiben Nazis und es ist unser ALLER PFLiCHT!!! Gegen diese Idioten mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorzugehen
Doch, lässt sie sich, wenn die die Rechtsgrundlage dafür klar ist, zumal die 40% ein regionaler und kein bundesweiter Umfragewert sind. Was dem Verbot eher entgegen steht und mit den “40%” weit mehr zu tun hat, ist der fehlende politische Wille von Leuten wie Sigmar Gabriel.
Gabriel denkt immer noch, dass AfD Wähler Protest Wähler sind… Anscheinend hat sich der Alte es sich vor der Brandmauer auch bequem gemacht.
Das sind Protestwähler, zumindest zum Teil, nur richtet sich der Protest gegen die Strukturen, in denen es sich $PD und €DU so kuschelig eingerichtet haben, kuschelige Posten, nahrhafte Diäten, ergiebige
KorruptionNetzwerke.Der Mann müsste also erstmal seiner Partei eine Neuorientierung in Richtung sozial und demokratisch verordnen… Ach nee, das ist ja unbequem, klingt nach viel Arbeit… Dann doch lieber hohle Worte in die Mikrofone labern.
Der Mann müsste also erstmal seiner Partei eine Neuorientierung in Richtung sozial und demokratisch verordnen
Der Mann hat inzwischen einen anderen Job. https://de.wikipedia.org/wiki/Sigmar_Gabriel
Was er wohl denkt, wenn jemand ihm sagt, dass Faschisten auch eine… (checkt letzte bundesweite Sonntagsfrage) 12-Prozent-Partei verbieten könnten? Das wäre dann zum Beispiel die SPD.
Das wäre dann zum Beispiel die SPD.
Das ist dem Typen wahrscheinlich letztendlich komplett egal.
Man muss nur mal schauen, wie er sich seine Politkarriere vergolden ließ und lässt: Rheinmetall, Brunswick Group, Siemens Energy, Deutsche Bank, Eurasia Group, Thyssenkrupp Steel Europe[, Tönnies Holding, Zentrum für Arbeitgeberattraktivität (Zeag GmbH), Deloitte, Holtzbrinck-Verlagsgruppe, VIB – International Strategy Group, International Crisis Group, ommunication, Network, Service GbR.
Der macht soviel Lobby, da ist wohl keine Zeit um an die Sozialdemokratie zu denken, zumal er selbst ja auch eher wenig mit Sozialdemokratie (“demokratischer Sozialismus”) am Hut hat, wie man aus seiner aktiven Politikerzeit weiß…
Wie oft höre ich: “Man kann doch nicht ein Viertel der Wähler ausgrenzen”. Man muss! Die AFD verfolgt verfassungsfeindliche Ziele.
Gerhard Baum
Die wirklich interessante Frage ist, was da die Alternative sein soll: Lässt man die AfD an die Regierung, zerstört sie alles, was gut und wichtig ist. Lässt man sie nicht an die Regierung, hat man kaum noch zu bildende Koalitionen bei deren Mehrheitsverhältnissen. Die AfD Propagandanetzwerke wird man nicht zerstören können, wenn sie eine legale Partei ist und nebenbei von Musk, Zuckerberg, Google und Co. massiv gepusht wird.
Im Endeffekt wird man die ganze Gemengelage nicht unter Kontrolle bekommen ohne wirklich massiv die Sozialen Medien zu regulieren und - jetzt kommt das böse Wort - zu zensieren. Wir sind einfach jetzt an einem Scheideweg an dem die Regierung entschlossen und autoritär handeln müsste um langfristig eine liberale Ordnung aufrechtzuerhalten… was dann aber auch nicht ohne etwas zerschlagenes Geschirr auf dem diplomatischen Parkett gehen wird.
Was ist noch mal sein aktueller Job? https://de.wikipedia.org/wiki/Sigmar_Gabriel
Wen wollen die USA an der Macht sehen?
Doch, das geht.
Dann ist ja gut, dass die nur bei 28% sind
Schnauze Sigmar, du hast genug angerichtet.
weshalb wird dieser Judas eigentlich immer wieder interviewt?
Judas? Wo sind wir hier, im Vatikan?
wie würdest du denn, mit einem Spitznamen und zu 100% passend jemanden bezeichnen, der gegen die Ideale und Grundidee der eigenen Partei und Mitglieder gehandelt, die Werte verraten und aktiv an deren Aushöhlung mitgewirkt hat, so dass aus einer ehemaligen, staatstragenden Partei mittlerweile eine geworden ist, die demnächst unter “Sonstige” zu finden sein wird?
Verräter, Taugenichts
würde passen, finde ich aber in diesem Falle tatsächlich zu allgemein und unspezifisch.
U-Boot hätte noch gepasst. Oder Totengräber. Eventuell auch noch Brutus.
Allerdings frage ich mich, warum man sich, wenn es um die Sache geht, explizit so sehr an der alternativen Deutung des Namens festklammert, wo die Intention und Message, die er ausstrahlt, doch ziemlich klar macht, dass er EIGENTLICH eine Persona Non Grata sein sollte und KEINER, der auch nur noch einen Funken von Integrität hat, ihn zum Interview laden würde. Denn allein durch diese Diskussion verbrennen wir so viel Energie, die an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt wäre.
Ich reagiere bei stark religiös konnotierten Ausdrücken ablehnend, weil ich die Kirche ablehne. Ihre Verbrechen sind zahllos.