Ist der Angriff von US-Präsident Donald Trump auf Iran vom Völkerrecht gedeckt? Experte Jochen von Bernstorff gibt Antworten. Auch zum Nato-Bündnisfall im Falle eines Gegenschlags.
Dass Deutschland mit in den Konflikt hineingezogen werden könnte, sieht der Professor nicht: Da der Angriff der USA aus seiner Sicht völkerrechtswidrig war, würde im Fall eines Gegenschlags kein Nato-Bündnisfall greifen. »Es besteht dann keine Pflicht, beizustehen.« Eine Mitwirkung an einem bewaffneten Angriff könnte sogar eher als Beihilfeleistung eingestuft werden. »Es gibt keinen Bündnisfall, solange das Vorgehen der USA nicht völkerrechtskonform ist.«
Edit:
Relevant: Die Reaktion Russlands.
“The enrichment of nuclear material—and, now we can say it outright, the future production of nuclear weapons—will continue,” Medvedev, a top ally of Russian President Vladimir Putin, wrote in his Telegram post. “A number of countries are ready to directly supply Iran with their own nuclear warheads.”
Ach, wen interessiert schon das Völkerrecht heutzutage noch? /s
Ich denke uns. Wenn die USA jetzt vom Iran angegriffen werden, entweder außerhalb oder innerhalb der USA, entsteht kein Bündnisfall. Das ist schon wichtig, finde ich. Ich möchte nicht für MAGA in einen Krieg hineingezogen werden.
Ich wiederhole: Wen interessiert hier das Völkerrecht? Black-Rock-Merz hat doch schon klar gemacht, wo er in der Sache die Schuldigen sieht. Klar, er wird keine Bundeswehrsoldaten nach Teheran schicken, sollte der Iran irgendetwas auf US-amerikanische Ziele abschießen, aber darunter? Einen auf Schröder macht er wohl eher nicht.
Das /s kannst Du getrost weglassen, das interessiert tatsächlich nur wenige Staaten. Insbesondere nicht diejenigen, die die Macht haben, es einfach zu ignorieren.
Das IMHO wichtigste:
Edit:
Relevant: Die Reaktion Russlands.
https://www.newsweek.com/russia-says-countries-now-ready-supply-iran-nuclear-weapons-2088979
Was da dran ist wird man sehen müssen.
Ach, wen interessiert schon das Völkerrecht heutzutage noch? /s
Ich denke uns. Wenn die USA jetzt vom Iran angegriffen werden, entweder außerhalb oder innerhalb der USA, entsteht kein Bündnisfall. Das ist schon wichtig, finde ich. Ich möchte nicht für MAGA in einen Krieg hineingezogen werden.
Ich wiederhole: Wen interessiert hier das Völkerrecht? Black-Rock-Merz hat doch schon klar gemacht, wo er in der Sache die Schuldigen sieht. Klar, er wird keine Bundeswehrsoldaten nach Teheran schicken, sollte der Iran irgendetwas auf US-amerikanische Ziele abschießen, aber darunter? Einen auf Schröder macht er wohl eher nicht.
Wieso heutzutage?
Das Völkerrecht interessiert doch niemanden wenn es nicht durch militärische oder ökonomische Macht durchgesetzt wird. Oder gibt es da Gegenbeispiele?
Das /s kannst Du getrost weglassen, das interessiert tatsächlich nur wenige Staaten. Insbesondere nicht diejenigen, die die Macht haben, es einfach zu ignorieren.